Digitalisierung und Demokratie - Herausforderungen des Artificial Intelligence Act

In fast allen Bereichen, ob privat oder geschäftlich, spielt die Digitalisierung unserer Welt eine immer größere Rolle. Digitalisierung bedeutet die Verwendung von Daten und algorithmischen Systemen für neue oder verbesserte Prozesse, Produkte und Geschäftsmodelle.

Künstliche Intelligenz (KI) bzw. Artificial Intelligence (AI) ist ein wesentlicher Treiber für die digitale Transformation unserer Gesellschaft. Wegen der gewaltigen Datenmengen und der „Mächtigkeit“ der Algorithmen zur Datenanalyse/“Profiling“ erfordert diese auch eine effiziente und effektive Reglementierung in allen Facetten. Dies auch, um Gefahren für unsere Demokratie einzudämmen.

Vor diesem Hintergrund war es notwendig und naheliegend, rechtliche „Leitplanken“ für eine Region - hier Europa - zu entwickeln, den „Artificial Intelligence Act“ (AI Act).

Der Bonner Rechtsanwalt Axel Voss (CDU) widmete sich, seit Beginn seiner Mitgliedschaft im Europäischen Parlament 2009, insbesondere der Digitalpolitik. In der Wahlperiode 2019 - 2024 hat er seinen Schwerpunkt zum Themenkomplex Künstliche Intelligenz verlagert. Voss war Berichterstatter der EVP-Fraktion für den AI Act (der sog. KI-Regulierung) und im Sonderausschuss für Künstliche Intelligenz (AIDA) Berichterstatter für KI im digitalen Zeitalter. In der neuen Wahlperiode 2024 - 2029 ist er zusätzlich Mitglied im Binnenmarktausschuss (IMCO) geworden und wird sich dort vor allem um digitale Wettbewerbsfähigkeit und die Regulierung der sozialen Medien bemühen.